Seitenzahlen verweisen auf: Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 10, S. 223-230
Dietz Verlag, Berlin/DDR 1961

Karl Marx

Britische Finanzen

<223> London, Dienstag, 9. Mai 1854.

Obwohl das Bombardement von Odessa, das übrigens keine sehr erhebliche Sache gewesen zu sein scheint, die öffentliche Meinung in hohem Grade erregt, gibt es augenblicklich ein anderes Bombardement, welches sie noch viel stärker erhitzt - nämlich das Bombardement auf den Staatssäckel. Bevor wir uns einer Analyse des von Herrn Gladstone in der gestrigen Sitzung des Unterhauses erstatteten Finanzberichts zuwenden, müssen wir einen Rückblick auf seine bisherigen offiziellen Transaktionen werfen.

Herr Disraeli hatte während seiner Amtszeit den Zins der Schatzkammerscheine auf den bisher niedrigsten Stand gesenkt, auf 1¹/4 Penny pro Tag; Herr Gladstone jedoch, der darauf brannte, seinen Vorgänger zu übertreffen, ging noch weiter und setzte ihn auf einen Penny herab, wobei er es allerdings verabsäumte, die Umstände zu beachten, daß Geld reichlich vorhanden und billig war, als Herr Disraeli den Zins der Schatzkammerscheine senkte, während es knapp und teuer war, als Herr Gladstone sich anschickte, seinen Rivalen zu übertreffen. Folglich mußte der große Mann drei Millionen für Schatzkammerscheine bezahlen, welche sonst zu der von ihm vorgefundenen Zinsrate weitergelaufen wären. Das war noch nicht alles. Kaum hatte er die Schatzkammerscheine zum großen Nachteil für den Staat eingelöst, mußten sie zu einer höheren Zinsrate wieder ausgegeben werden. Dies war die erste Probe für den erhabenen Genius des Oxforder Kasuisten, von dem man annahm, daß er gleichsam alle Talente in seiner Person vereinigte, nachdem die Koalition aller Talente die Tory-Regierung wegen ihres Finanzplans davongejagt und dadurch die Finanzen zum Schwerpunkt ihrer Politik verkündet hatte.

<224> Herrn Gladstone genügte es nicht, sich mit der schwebenden Schuld befassen; er machte ein noch seltsameres Experiment mit der konsolidierten Staatsschuld. Im April 1853 trat er im Unterhaus mit einem recht komplizierten Plan für die Konvertierung der Südsee-Aktien sowie anderer Effekten auf, mit einer Regelung, die ihn zwingen könnte, nach Ablauf von sechs und zwölf Monaten neunundeinehalbe Million auszuzahlen. Es ist mit Recht bemerkt worden, daß Gladstone, als er das tat, die geheimen Informationen Sir Hamilton Seymours und die Warnungen Oberst Roses und Konsul Cunninghams vor sich hatte, Mitteilungen, die keinen Zweifel an der feindseligen Absicht der russischen Regierung und dem Herannahen eines europäischen Krieges lassen konnten. Ihre Leser werden sich wohl erinnern, daß ich zur gleichen Zeit, da Herr Gladstone seinen Plan vorbrachte, voraussagte, daß er scheitern und die Regierung am Ende des Finanzjahres genötigt sein werde, eine Anleihe von fünf oder sechs Millionen aufzunehmen. <Siehe Band 9, S. 43-82> Ich traf diese Feststellung, ohne die Verwicklung im Osten irgendwie in Betracht zu ziehen. Überdies ist das scholastische Äußere des Gladstoneschen Plans nicht gerade dazu angetan, die Meute der Börsenjobber zu verlocken; es bedurfte keines großen Scharfsinns, um vorauszusagen, daß es eine Mißernte gehen muß, weil wegen der sehr nassen Jahreszeit die Aussaatfläche weit unter dem Durchschnitt lag, daß eine schlechte Ernte auch einen Goldabfluß verursachen wurde, daß ein Goldabfluß der bereits vorhandenen Tendenz einer Erhöhung des Zinses auf dem Geldmarkt bestimmt nicht entgegenwirken könnte, und daß es angesichts des allgemeinen Anziehens des Geldmarktes lächerlich wäre, anzunehmen, der Staatsgläubiger werde eine Herabsetzung des Zinses seines Anleihekapitals erlauben und nicht eifrig nach der ihm durch Herrn Gladstones Experiment gebotenen Gelegenheit greifen und auf Auszahlung seines Anleiheanteils zum Nennwert bestehen, um ihn am folgenden Tag mit einem Reingewinn anzulegen. In der Tat, am Ende des Finanzjahrs war Herr Gladstone gezwungen, sechs Millionen der Südsee-Annuitäten zum Nennwert auszuzahlen, die ohne seine Einmischung augenblicklich an der Börse nur für 85 Pfd.St. je 100 Pfd.St. Anleiheanteil Absatz finden würden. so hat er nicht nur unnötigerweise sechs Millionen an Staatsmitteln vergeudet; der Staat erlitt durch diese glänzende Operation einen tatsächlichen Verlust von mindestens einer Million, während der Bestand im Schatzamt, der sich im April 1853 auf 7.800.000 Pfd.St. belief, im April 1854, während des Krieges, auf nur 2.778.000 Pfd.St. reduziert wurde, was eine Einbuße von mehr als 5 Millionen Pfd.St. bedeutet. Das mißlungene Konvertierungs- <225> schema des Herrn Gladstone liegt allen Geldschwierigkeiten zugrunde, gegen die die Regierung nun ankämpfen muß. Noch 24 Tage vor der Kriegserklärung, am 6. März, bezeichnete Herr Gladstone es als Grundlage aller seiner Operationen, daß die Mittel zur Bezahlung der laufenden Ausgaben im gegenwärtigen Finanzjahr beschafft werden sollten, und erklärte, daß er Maßnahmen ergriffen habe, um die Kriegslasten nur mit den verfügbaren Mitteln zu bestreiten, und daß die Zuflucht zu einer Anleihe auf dem Geldmarkt nicht in Frage käme. Diese Erklärung wiederholte er am 21. März und sogar noch am 11. April. Doch am 21 April, als das Parlament nicht tagte, erschien eine offizielle Mitteilung, daß eine Anleihe erforderlich wäre und demzufolge Schatzkammerbonds in Höhe von 6 Millionen herausgegeben würden. Wie erinnerlich, sind die Schatzkammerbonds eine Erfindung des Herrn Gladstone, der sie gleichzeitig mit seinem Konvertierungsschema einführte.

Der gewöhnliche Schatzkammerschein ist ein Wertpapier mit einer Jahresfrist und wird im allgemeinen am Ende dieser Zeit umgewechselt oder ausgezahlt; seine Zinsrate schwankt um die Marktrate des Zinses. Im Gegensatz dazu tragen die Schatzkammerbonds eine auf Jahre feste Zinsrate und sind eine befristete Annuität, die durch ein einfaches Indossament ohne irgendwelche Kosten für Käufer oder Verkäufer übertragen werden kann. Alles in allem kann man sie als Nachahmungen der Eisenbahn-Obligationen bezeichnen. Als Herr Gladstone sie 1853 zuerst erfand, maßte er sich an, 30 Millionen herauszugeben. Er war auf seine Erfindung so stolz, daß er glaubte, die 30 Millionen würden nicht ausreichen, um die Nachfrage des Publikums zu befriedigen, und daß sie ein hohes Agio abwerfen würden. Jedoch "das Publikum wurde schon mit wenig mehr als 400.000 Pfd.St. oder ungefähr einem Siebzigstel der Summe, die nach seiner Erwartung erforderlich sein würde, gesättigt". Um seine Anleihe von 6 Millionen aufzubringen, gab Herr Gladstone drei Sorten von Schatzkammerbonds heraus, eine mit einer vierjährigen, eine mit einer fünfjährigen und eine mit einer sechsjährigen Laufzeit. Um sie für die Börse akzeptabler zu machen, beschloß er, Zinsen auf noch nicht bezahlte Raten zu gewähren. Er gab vor, sie zum Nennwert mit einer Zinsrate von 3¹/2 Prozent herauszugeben, in Anbetracht der außerordentlichen Vorteile dieser neuen Art der Wertpapiere entspricht das einer Dividende in Höhe von 10 bis 16 Prozent. Nachdem die Ausschreibungen erfolgt waren, stellte es sich heraus, daß nur 800.000 Pfd.St. für Schatzkammerbonds der ersten Serie angeboten wurden, die 1858 ausgezahlt werden müssen, während für die anderen Serien der Schatzkammerbonds von 1859 und 1860 überhaupt keine Angebote gemacht <226> wurden. Das ist noch nicht alles. Gladstone war gezwungen, seine Ware zu herabgesetzten Preisen herauszugeben; er verkauft sie zum Minimum von 98³/4 und gibt dazu noch einige Monate Zinsen, so daß er einfach eine Anleihe zu vier Prozent aufnimmt im Austausch für die Südsee-Aktien, die eine dreiprozentige Annuität waren, womit er am Kapital fünfzehn Prozent und an den Zinsen fünfundzwanzig Prozent verliert. Trotz aller Zugeständnisse erlitt er ein völliges Fiasko; er war gezwungen, den Ausschreibungstermin bis zum 8. d.M. zu verlängern und von seiner Forderung in Höhe von 6 Millionen auf die "lächerlich geringe Summe" von 2 Millionen herunterzugehen. Der Mißerfolg war unvermeidlich, weil seine Ware sich weder für eine dauernde Anlage noch für den zeitweiligen Gebrauch gut eignet und weil die Rückzahlung in den Jahren 1858 und 1860 unter den derzeitigen Umständen sehr problematisch erscheint, und schließlich, weil bei Anziehen des Marktes Schatzkammerbonds mit einer auf Jahre festen Zinsrate nicht so akzeptabel sein können wie Schatzkammerscheine, deren Zinsen mit dem Steigen des Geldwertes bestimmt erhöht werden.

Herr Gladstone begnügte sich nicht damit, drei verschiedene Sorten von Schatzamtpapieren auf den Markt zu werfen; er fühlte sich auch verpflichtet, dem Unterhaus nicht nur ein, sondern zwei und vielleicht sogar drei oder vier Budgets vorzulegen. Im Gegensatz zu früheren Schatzkanzlern erstattete er seinen Finanzbericht vor dem Abschluß des Finanzjahres, am 6. März, damit das Land, wie er sagte, seine Lage klar erkenne. Dem Haus wurde damals mitgeteilt, daß es einen Überschuß von 3 Millionen Pfd.St. gäbe, aber infolge der gefährlichen Lage, in der sie sich befänden, müßte man erhöhte Ausgaben von 6 Millionen Pfd.St. auf sich nehmen, so daß man sich in diesem Jahr auf ein Defizit von 3 Millionen gefaßt machen müßte. Kaum waren acht Wochen vergangen, da beantragte er im Parlament noch ungefähr sieben Millionen, obwohl er gewiß im März genauere Veranschlagungen über den Bedarf an öffentlichen Mitteln gemacht haben sollte.

Die neuen, zusätzlich von ihm beantragten Veranschlagungen, sind folgende:

Die Veranschlagungen für Flotte, Armee und Feldzeugamt wurden bereits am Freitag abend einstimmig beschlossen. Ich gebe Ihnen im folgen- <227> den ein kurzes Resümee der verschiedenen Posten, für die sie verlangt wurden, nämlich: 300.000 Pfd.St. wurden bewilligt für eine Verstärkung der Armee um 14.799 Mann aller Rangstufen, die die Landstreitkräfte um 40.493 Mann über die im vergangenen Jahr bewilligte Zahl hinaus erhöhen würde, d.h. auf 142.000 Mann. Die zusätzlichen Veranschlagungen für das Feldzeugamt belaufen sich im ganzen auf 742.132 Pfd.St. Die Zusatzveranschlagungen für die Flotte betragen 4.553.731 Pfd.St. und schließen einen des zusätzlichen Etats für das Feldzeugamt ein, die unter folgende Titel klassifiziert werden können:

Herr Gladstone beantragt die Erhebung neuer Steuern; so soll die doppelte Einkommensteuer bis Kriegsende beibehalten werden, die Malzsteuer von 2 sh. 9 d. auf 4 sh. erhöht, die Steuer auf geistige Getränke um 1 sh. per Gallone in Schottland und 8 d. per Gallone in Irland heraufgesetzt und die Senkung der Zuckersteuer, die am 5. des kommenden Juli in Kraft <229> treten sollte, aufgeschoben werden. Die Beschlüsse hinsichtlich der geistigen Getränke, des Malzes und des Zuckers wurden unverzüglich gefaßt.

Die Steuer auf geistige Getränke wird sich selbst aufheben, da sie den Konsum beträchtlich senken wird. Die Malzsteuer ist eine den konzessionierten Schankwirten und deren Kunden auferlegte Strafe, weil deren offizielles Organ, der "Morning Advertiser", sich durch das Blasen der Kriegstrompete hervorgetan hatte. Die Zuckersteuer ist darauf angelegt, die Marinaden und Konserven dieses Jahres bitterer zu machen. Was die Einkommensteuer betrifft, so ist wohlbekannt, daß Herr Gladstone am 6. März ihr Ende nach sieben Jahren verkündete, nachdem er gerade drei Tage zuvor die Meldungen von Oberst Rose und Konsul Cunningham über die russischen Kriegsvorbereitungen erhalten hatte. Nicht weniger bekannt ist seine Erklärung vom 18. April, wonach es genügen würde, die Einkommensteuer nur für ein halbes Jahr zu verdoppeln. Entweder ist Herr Gladstone der unbekümmertste und kurzsichtigste Schatzkanzler, den es je gegeben hat, oder es war seine bewußte Absicht, im dunkeln zu tappen, um die Öffentlichkeit irrezuführen, zu verwirren und zu täuschen.

Die britische Öffentlichkeit hat nicht nur für den Krieg gegen Rußland und für die Quacksalberei und den haarspaltenden Scharfsinn des Herrn Gladstone zu zahlen, sie muß außerdem den Zaren mit den Mitteln für die Kriegführung gegen England versorgen, da, wie Lord John Russell am Freitagabend erklärte, die britische Regierung weiterhin das Kapital und die Zinsen der Schuld, genannt die russisch-niederländische Anleihe, die in dem Vertrag von Wien enthalten ist, zahlen würde. Nach einem der wesentlichsten Übereinkommen dieses Vertrags soll Polen ein unabhängiges, konstitutionelles Königreich bleiben, Krakau den Schutz als freie Stadt erhalten und die Schiffahrt auf allen europäischen Flüssen, also auch auf der Donau, frei sein.

Das Mißtrauen in die irische Loyalität muß sehr groß sein, da Lord Palmerston erklärte, die Regierung Ihrer Majestät beabsichtige nicht, in diesem Jahr die irische Miliz einzuberufen; der gleiche Palmerston hatte das Kabinett Russell unter dem Vorwand gestürzt, Lord John habe Irland durch seinen Ausschluß vom Milizgesetz erzürnt. Die Minister haben mit ihrer Eisenbahnbill eine faktische Niederlage erlitten. Sie enthielt nur einige Verordnungen, die von einer Parlamentskommission, welche sich mit diesem Gegenstand beschäftigt hatte, empfohlen worden waren. Da der Eisenbahnbesitz machtvoll organisiert ist, zog es der tapfere Herr Cardwell im Namen des Ministeriums vor, seine ursprüngliche Bill zurückzuziehen und durch eine zu ersetzen, die die Eisenbahndirektoren selbst entworfen haben, die <230> weder etwas auferlegt noch den Vorschriften der bereits bestehenden Verordnungen etwas hinzufügt. Als die Bill behandelt wurde, war außer den Eisenbahndirektoren, die Abgeordnete sind, niemand im Parlament anwesend.