Karl Marx/Friedrich Engels

Die letzte britische Regierung

<22> Bei der Erwähnung des Amtsantritts der Regierung Lord Palmerstons, der, wie wir überzeugt sind, eine kurze und nicht sehr glanzvolle Laufbahn bevorstehen wird, scheint es nicht unpassend zu sein, einen Blick auf die Geschichte ihrer Vorgängerin zu werfen, von der man schwer sagen kann, ob in dem zukünftigen Bericht über sie die Großartigkeit ihrer anfänglichen Ansprüche, die folgenschwere Bedeutung der Geschehnisse, an denen sie mit beispielloser Unfähigkeit beteiligt war, oder die Schmach ihres Sturzes besonders gekennzeichnet werden wird.

Man wird sich erinnern, daß Lord Aberdeen und seine Koalition durch die Abstimmung, die am 16. Dezember 1852 das Derby-Ministerium stürzte, ins Amt kam. Disraeli blieb bei einer Abstimmung über sein Budget, unter dem Vorwand, daß die von ihm vorgesehene Ausdehnung der Haussteuer und des allgemeinen Bereichs der direkten Besteuerung nicht mit den Grundsätzen der gesunden politischen Ökonomie der Whigs und Peeliten übereinstimme, in einer Minderheit von 19 Stimmen. In Wirklichkeit wurde die Abstimmung jedoch durch die Irische Brigade entschieden, deren Motive, wie wohl bekannt ist, von weit geringerer theoretischer Natur sind; und selbst die sog. Liberalen und liberalen Konservativen mußten ihre Worte durch ihre Taten Lügen strafen, als sie in ihrem eigenen Budget viele der Vorschläge Disraelis und die meisten seiner Argumente wiederholten. Auf jeden Fall wurden die Tories hinausgeworfen, und nach einigen Kämpfen und fruchtlosen Versuchen wurde diese Koalition gebildet, durch die, der Londoner "Times" zufolge, England jetzt "beim Beginn des politischen Millenniums" angelangt war. Dieses Millennium dauerte genau zwei Jahre und einen Monat; es endete unter der allgemeinen Entrüstung des britischen <23> Volkes mit völligem Mißerfolg und Fiasko. Dieselbe "Times", die den Regierungsantritt "aller Talente" als den Beginn eines Millenniums verkündet hatte, war ausgerechnet diejenige, die am meisten zu ihrem Sturz beitrug.

Die "Talente" kamen am 10. Februar 1853 mit dem Parlament zusammen. Sie wiederholten von neuem das gleiche Whig-Programm, das Lord John Russell schon einmal 1850 eröffnet und das dann sehr bald zum Sturz des Ministeriums geführt hatte. An die Hauptaufgabe, die Parlamentsreform, war vor der "nächsten Session" nicht zu denken. Vorläufig sollte das Land mit weniger wichtigen, doch häufigeren und praktischeren administrativen Reformen zufriedengestellt werden, wie die Gesetzreform, Eisenbahnregulationen und Verbesserungen im Erziehungswesen. Der Rücktritt Lord John Russells vom Ministerium für Auswärtiges, in dem er durch Lord Clarendon ersetzt wurde, war die erste der Änderungen, die dieses talentierte Ministerium charakterisieren und die alle mit der Einrichtung neuer Stellen, neuer Pfründe und neuer Gehälter für ihre treuen Anhänger endeten. Eine Zeitlang war Russell Mitglied des Kabinetts ohne eine andere Funktion als die des Führers des Unterhauses und ohne Gehalt; doch er suchte sehr bald um letzteres nach und wurde schließlich mit einer schönen runden Jahressumme in den Rang und Titel des Präsidenten des [Privy] Council <[Geheimen] Rates> erhoben.

Am 24. Februar brachte Lord John seine Bill zur Aufhebung der jüdischen Rechtsunfähigkeit ein, die zu nichts führte, da sie vom Oberhaus unterdrückt wurde. Am 4. April folgte er dieser mit seiner Bill über Erziehungsreform. Beide Bills waren so zahm und harmlos, wie man es von einer Regierung der Nichtstuer erwarten konnte. Inzwischen entdeckte Palmerston in seiner Stellung als Innenminister die neue Pulververschwörung, die große Kossuth-Hale-Raketenaffäre <Siehe Band 9, S. 83-85>. Man wird sich erinnern, daß Palmerston Herrn Hales Raketenfabrik durchsuchen und eine Anzahl Raketen und Zündsätze beschlagnahmen ließ. Von dieser Angelegenheit wurde viel Aufhebens gemacht, und als man sie am 15. April im Parlament behandelte, gab Palmerston ihr durch seine geheimnisvolle Sprache noch größere Bedeutung. Doch aus einem Punkt machte er kein Geheimnis: er gab sich ebenso offen, wie es Sir James Graham 1844 anläßlich der Öffnung der Briefe Mazzinis getan hatte, als den Hauptinformator der kontinentalen Polizei hinsichtlich der Flüchtlinge zu erkennen. Schließlich mußte die Sache von dem edlen Informator jedoch aufgegeben werden, da man Herrn Hale nur anklagen konnte, in einer gesetzwidrigen Nähe der Vororte Londons die Fabrikation explosiver Stoffe betrieben zu haben; und das große Komplott, ganz Europa in die Luft <24> zu sprengen, wurde auf eine einfache strafbare Übertretung polizeilicher Reglements reduziert!

Jetzt kam Russell wieder an die Reihe. Am 31. Mai beleidigte er in einer Rede im Parlament die Katholiken - die Leute, die ihn ins Amt gebracht hatten -, und das auf eine solche Weise, daß die irischen Mitglieder des Ministeriums sofort zurücktraten. Das war mehr, als die "starke Regierung" aushalten konnte. Die Unterstützung durch die Irische Brigade war die wichtigste Grundlage ihrer Existenz, und dementsprechend mußte Aberdeen in einem Brief an eines der irischen Mitglieder sich von seinem Kollegen abgrenzen und Russell im Parlament seine Worte zurücknehmen.

Das Hauptmerkmal dieser Sitzung war die Ostindienbill, in der die Regierung vorschlug, ohne eine wesentliche Verbesserung des indischen Verwaltungssystems vorzunehmen, die Charte der Ostindischen Kompanie für zwanzig Jahre zu verlängern. Das war selbst solch einem Parlament zu viel und mußte aufgegeben werden. Die Charte sollte jährlich durch das Parlament gekündigt werden können. Sir Charles Wood, der ehemalige stümperhafte Schatzkanzler des Russell-Kabinetts, zeigte jetzt seine Fähigkeiten in dem Board of Control <Kontrollbehörde (für indische Angelegenheiten)> oder Indian Board <Indienbehörde>. Alle die vorgeschlagenen Reformen beschränkten sich auf einige wenige kleine Veränderungen von zweifelhafter Wirkung im Rechtssystem und auf Eröffnung der Zivildienste und der wissenschaftlichen Militärstellen für die öffentliche Konkurrenz. Doch diese Reformen waren lediglich Vorwände; der eigentliche Kern der Bill war folgender: Sir Charles Wood bekam sein Gehalt als Präsident des Board of Control von 1.200 Pfd.St. auf 5.000 Pfd.St. erhöht; statt der von der Kompanie gewählten 24 Indiendirektoren sollte es nur 18 geben, für 6 von ihnen hat die Regierung das Ernennungsrecht, ein Patronatszuwachs, der um so weniger zu verachten war, als die Gehälter der Direktoren von 300 Pfd.St. auf 900 Pfd.St. erhöht wurden, während der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende 1.000 Pfd.St. bekommen sollten. Mit dieser Verschwendung öffentlicher Gelder nicht zufrieden, sollte der Generalgouverneur von Indien, der früher zugleich Gouverneur von Bengalen war, jetzt einen besonderen Gouverneur für diese Präsidentschaft unter sich haben, während eine neue Präsidentschaft mit einem neuen Gouverneur am Indus geschaffen werden sollte. Jeder dieser Gouverneure mußte natürlich seinen Council <Rat> haben, und die Sitze in diesen Councils sind gewiß überbezahlte und luxuriöse Pfründe. Wie glücklich müßte Indien sein, daß es endlich nach unverfälschten Whig-Prinzipien regiert wird.

<25> Dann kam das Budget. Diese glänzende finanzielle Kombination ist, zusammen mit Herrn Gladstones Plan für die Aufhebung der Nationalschuld, in der "Tribune" so vollständig dargestellt worden <Siehe Band 9, S. 58-61>, daß es unnötig ist, seine Hauptzüge im einzelnen aufzuzählen. Viele waren dem Budget Disraelis entnommen, das so sehr die sittliche Entrüstung Gladstones hervorgerufen hatte; nichtsdestoweniger waren die Reduktion der Teesteuer und die Ausdehnung der direkten Besteuerung beiden Budgets gemeinsam. Einige seiner wichtigsten Bestimmungen wurden dem großen Finanzmann aufgedrungen, nachdem er wiederholt im Parlament mit seiner Opposition dagegen niedergestimmt worden war; so die Aufhebung der Steuern auf Zeitungsanzeigen und die Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Grundeigentum. Die Reform des Patentsystems <d.h. des Schanksteuersystems>, während der Diskussion mehrere Male umgeändert, mußte fallengelassen werden. Das Budget, das mit den Prätensionen eines vollständigen Systems vorgetragen wurde, verwandelte sich im Verlauf der Debatte in ein wirres Mixtum compositum unzusammenhängender kleiner Items, die kaum den hundertsten Teil des Geredes wert waren, das sie verursachten.

Über die Reduktion der Staatsschuld brach Gladstone noch vollständiger zusammen. Dieser mit noch größeren Prätensionen als das Budget vorgebrachte Plan brachte als Ergebnis die Schaffung von 2¹/2prozentigen Schatzkammerbonds an Stelle der einprozentigen Schatzkammerscheine, wodurch das Publikum 1¹/2 p.c. des Gesamtbetrages verlor; das Ergebnis war die Notwendigkeit, die ganze Summe der Schatzkammerscheine und zugleich 8 Millionen Südseeaktien zum größten Nachteil für die Öffentlichkeit zurückzuzahlen, und die totale Pleite der Schatzkammerbonds, die niemand nehmen will. Durch diese wunderbare Anordnung konnte Herr Gladstone am 1. April 1854 den Bestand der Schatzkammer mit Befriedigung von 7.800.000 Pfd.St. des Vorjahres auf 2.800.000 Pfd.St. reduziert sehen, wodurch der zur Verfügung stehende Fonds des öffentlichen Schatzamtes direkt am Vorabend eines Krieges um 5 Millionen vermindert wurde. All das angesichts der Geheimkorrespondenz Sir H[amilton] Seymours, durch welche die Regierung ein Jahr vorher gewußt haben muß, daß ein Krieg mit Rußland unvermeidlich war.

Die neue auf die irischen Grundherren und Pächter bezügliche Bill, unter Lord Derby von dem Tory [Joseph] Napier eingebracht, geht im Unterhaus wenigstens mit einigen Zeichen der Zustimmung von seiten der Regierung durch; die Lords warfen sie wieder hinaus, und Aberdeen erklärte am 9. August seine Befriedigung über dieses Ergebnis. Die Deportations- <26> bill, die Navigationsbill u.a., die zum Gesetz erhoben wurden, hatte man vom Derby-Kabinett geerbt. Die Bills über parlamentarische Reform, über Reform der nationalen Erziehung und beinahe alle Bills über die Gesetzreform mußten vertagt werden. Die britischen Whigs scheinen es als Unglück zu betrachten, wenn eine ihrer Maßnahmen diesem Schicksal entgehen sollte. Die einzige Bill, die durchkam und die man als rechtmäßigen Besitz dieser Regierung ansehen kann, ist die große Droschkenakte, die am Tage nach ihrer Annahme geändert werden mußte, da die Droschkenkutscher allgemein rebellierten. "Alle die Talente" konnten nicht einmal eine Droschkenregulation erfolgreich verwirklichen.

Am 20. August 1853 entließ Palmerston das Parlament mit der Versicherung, daß das Volk wegen der orientalischen Schwierigkeiten beruhigt sein könne: die Evakuierung der Fürstentümer sei garantiert durch "sein Vertrauen in die Ehre und den Charakter des russischen Kaisers, die ihn dazu bewegen würden, seine Truppen [freiwillig] aus den Fürstentümern zurückzuziehen"! Am 3. Dezember wurde bekannt, daß die türkische Flotte von den Russen bei Sinope vernichtet worden war. Am 12. sandten die vier Mächte eine Note nach Konstantinopel, in der in Wirklichkeit weit mehr Konzessionen von der Pforte verlangt wurden als in der vergangenen Note der Wiener Konferenz. Am 14. telegraphierte die britische Regierung nach Wien, daß die Affäre von Sinope nicht als Hindernis für die Fortsetzung der Negotiationen betrachtet werde. Palmerston stimmte dem ausdrücklich zu; doch am nächsten Tag trat er zurück - anscheinend wegen einiger Differenzen, die Russells Reformbill betrafen, in Wirklichkeit, um das Publikum glauben zu machen, daß er wegen der Außen- und Kriegspolitik zurückgetreten sei. Nachdem sein Zweck erreicht worden war, trat er einige Tage später wieder in das Kabinett ein und vermied so alle unangenehmen Erklärungen im Parlament.

Im Jahre 1854 wurde das Schauspiel mit dem Rücktritt eines der Junior Lords des Schatzamtes, Mr. Sadleir, eröffnet, der auch der Regierungsmakler der Irischen Brigade war. Skandalöse Enthüllungen in einem irischen Gerichtshof beraubten die Regierung eines ihrer Talente. Hinterher kamen neue skandalöse Dinge an den Tag. Mr. Gladstone, der tugendhafte Gladstone, versuchte, einem seiner Verwandten, seinem eigenen Sekretär, einem gewissen Lawley, der nur als ein Mensch, der aus Rennwetten ein Geschäft macht und als Börsenspieler bekannt ist, den Gouverneurposten für Australien zu verschaffen; aber zum Glück kam die Sache sehr bald heraus. In gleicher Art stand derselbe Gladstone in unangenehmer Verbindung mit dem Laster, als ein gewisser O'Flaherty, ein Mann, der unter ihm angestellt und von ihm <27> auf seinen Posten gesetzt worden war, mit einer bedeutenden Summe öffentlicher Gelder flüchtig wurde. Ein anderes Individuum, mit dem Namen Hayward, schrieb ein dickleibiges Pasquill ohne literarischen oder wissenschaftlichen Wert gegen Disraeli und wurde von Gladstone mit einem Posten in der Armenverwaltung belohnt

Das Parlament kam Anfang Februar zusammen. Am 6. kündigte Palmerston eine Bill für die Schaffung der Miliz in Irland und in Schottland an; doch da der Krieg tatsächlich am 27. März erklärt wurde, betrachtete er es als seine Pflicht, sie nicht vor Ende Juni einzubringen. Am 13. brachte Russell seine Reformbill ein, um sie zehn Wochen später "mit Tränen in den Augen", auch weil der Krieg erklärt worden war, zurückzuziehen. Im März brachte Gladstone sein Budget vor, wobei er lediglich bat um "die Summe, die hinreicht, um die 25.000 Mann, die im Begriff sind, die britische Küste zu verlassen, wieder dahin zurückzubringen". Dank seiner Kollegen ist er jetzt dieser Mühe enthoben. In der Zwischenzeit hat der Zar durch die Veröffentlichung der Geheimkorrespondenz die Kabinette Frankreichs und Englands gezwungen, den Krieg zu erklären. Diese geheime Korrespondenz, die mit einer der Depeschen Russells vom 11. Januar 1853 beginnt, bewies, daß zu jener Zeit die britischen Minister sich völlig über die aggressiven Absichten der Russen klar waren. Alle ihre Behauptungen über die Ehre und den Charakter Nikolaus' und die friedliche und gemäßigte Haltung Rußlands sahen jetzt aus wie so viele schamlose Unwahrheiten, die nur erfunden wurden, um John Bull zu täuschen.

Am 7. April hielt Lord Grey - der eine starke innere Berufung für den Posten des Kriegsministers verspürte, um die Disziplin in der Armee so zu untergraben, wie er die Loyalität in beinahe jeder britischen Kolonie während seiner früheren Kolonialverwaltung untergraben hatte - eine Philippika gegen die jetzige Organisation des Kriegsdepartements. Er forderte die Vereinigung aller seiner Ämter unter einem Kriegsminister. Diese Rede gab den Ministern eine Gelegenheit, durch Trennung des Kriegsministeriums von dem Kolonialministerium im Juni ein neues Kriegsministeramt zu schaffen. Dadurch wurde alles in ebenso fehlerhaftem Zustande belassen wie bisher, wobei lediglich ein neues Amt und ein neues Gehalt geschaffen wurden. Diese ganze Parlamentssitzung kann man so zusammenfassen: sieben Hauptbills wurden eingebracht; davon fielen durch: die Bill für die Änderung des Niederlassungsgesetze, für öffentliche Erziehung in Schottland und für die Änderung der parlamentarischen Eidformeln - eine andere Form der Bill für die Rechte der Juden; drei andere wurden zurückgezogen: die Bill für Verhinderung von Wahlbestechungen, die Bill für die Umgestaltung des Zivildienstes <28> und die Reformbill; eine Bill passierte: die für Reform der Universität zu Oxford, aber in einem scheußlich verstümmelten Zustand.

Wir brauchen hier nicht auf die Kriegführung und die diplomatischen Bemühungen der Koalition einzugehen. Sie sind jedem noch frisch im Gedächtnis. Das Parlament, das sich am 12. August vergangenen Jahres vertagte, kam im Dezember wieder zusammen, um schnellstens zwei Maßnahmen von höchster Dringlichkeit zu bewilligen: die Bill über die Fremdenlegion und die Bill, welche der Miliz erlaubt, als solche im Ausland freiwilligen Dienst zu tun. Beide sind bis heute auf dem Papier geblieben. Inzwischen sind die Nachrichten über den verheerenden Zustand der britischen Armee in der Krim eingetroffen. Die Empörung der Öffentlichkeit wurde erregt; die Tatsachen waren offenkundig und unbestreitbar; Minister mußten an ihren Rücktritt denken. Das Parlament kam im Januar zusammen, Roebuck kündigte seine Motion an, Lord John Russell verschwand sofort, und eine Niederlage, wie sie in der Geschichte des Parlaments keine Parallele findet, stürzte alle Talente nach einer Debatte von nur wenigen Tagen.

Großbritannien kann sich mancher schäbigen Regierung rühmen; doch ein so schäbiges, armseliges, gieriges und zugleich so anmaßendes Kabinett wie das "aller Talente" hat noch niemals bestanden. Es begann mit unbändigem Prahlen, lebte von Haarspalterei und Niederlagen und endete in so vollständiger Schande, wie es überhaupt menschenmöglich ist.